Nutzungsbedingungen der meinThurgau AG für die Digitale Multiservice Plattform «meinThurgau»

1. Einleitung

Die Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Digitalen Multiservice Plattform «meinThurgau» (nachfolgend Plattform benannt) durch Personen, welche diese in irgendeiner Weise nutzen (nachfolgend Nutzer genannt). Dies gilt unabhängig davon, ob der Zugriff auf die Plattform aus der Schweiz oder aus dem Ausland erfolgt.

Die meinThurgau AG betreibt die Plattform und stellt Ihnen darüber Services, Informationen und Dienste bzw. Communities zur Verfügung. Bei den bereitgestellten Inhalten handelt es sich um Informationen, welche von Dritten, insbesondere von Kunden und Partnern sowie von der Plattform selbst zur Verfügung gestellten werden.

Um Services der Plattform nutzen zu können, müssen Sie sich registrieren, über einen Zugang zum World Wide Web verfügen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren tragen.

Einzelne Services werden in Zusammenarbeit mit Partnern zur Verfügung gestellt. Für diese Services gelten unter Umständen ergänzende oder abweichende Nutzungsbedingungen.

Die meinThurgau AG ist berechtigt, Angebote auf der Plattform jederzeit, ohne Angabe von Gründen und ohne Zustimmung des Nutzers zu ändern, zu erweitern, zu beschränken oder ganz einzustellen.

2. Verpflichtung zur Einhaltung der Nutzungsbedingungen

Der Nutzer erklärt sich bei der Registrierung auf unserer Plattform ausdrücklich mit den Nutzungsbedingungen sowie der Datenschutzerklärung der Plattform einverstanden und verpflichtet sich, diese einzuhalten. Nur Nutzer, die ihre Zustimmung zu den Nutzungsbedingungen erteilt und sich Registriert haben sind nutzungsberechtigt. Die Datenschutzerklärung ist Bestandteil dieser Nutzungsbestimmungen.

3. Registrierung

Die für die Registrierung benötigten Daten müssen wahrheitsgetreu, aktuell und vollständig ausgefüllt werden. Mehrfache Registrierungen sind untersagt. Der Nutzer muss die Registrierung persönlich vornehmen.

Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Die meinThurgau AG kann die Registrierung verweigern. Nach abgeschlossener Registrierung kommt die Rechtsbeziehung (nachfolgend Vertrag genannt) zwischen dem Nutzer und der meinThurgau AG zustande.

Die Registrierung ist nötig, um den Nutzer identifizieren und gewährleisten zu können, dass ihm Mitteilungen oder Erklärungen zur Plattform, welche im Zusammenhang mit deren Nutzung stehen, zugesendet werden können. Änderungen der eigenen Daten sind daher unverzüglich durch den Nutzer in seinem Account vorzunehmen. Im Falle falscher oder teilweise unrichtig angegebener Registrierungsdaten sind wir berechtigt, Accounts vorübergehend oder auf Dauer zu löschen.

Bitte beachten Sie: Sollten Mitteilungen oder Erklärungen der Plattform aufgrund falscher bzw. nicht aktueller Angaben (z.B. der E-Mail-Adresse) einem Nutzer nicht zustellbar sein, so trägt der Nutzer hierbei das vollumfängliche Risiko.

Bestellen Sie bei der Registrierung unseren Newsletter, sind wir berechtig, Ihnen E-Mails mit Neuigkeiten und interessanten Angeboten an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zu schicken. Den Newsletter können Sie über einem Link innerhalb jedes Newsletters jederzeit wieder deaktivieren.

4. Rechte an der Plattform

Der meinThurgau AG gehören sämtliche Rechte an der Plattform (insbesondere Urheberrechte, Marken, Domains, Logos, Patente und sonstige geistigen Eigentumsrechte, die mit der Plattform verknüpft sind). Die meinThurgau AG gewährt dem Nutzer das Recht zur Nutzung der Plattform gemäss den vorliegenden Nutzerbedingungen. Die meinThurgau AG (resp. deren Mitarbeitenden mit entsprechenden Kompetenzen) ist berechtigt, jederzeit einzelne Beiträge oder Teile von Beiträgen zu löschen. Sie informiert in der Regel über die Löschung. Indes besteht kein Anspruch auf Information.

5. Regelung zur Nutzung der Plattform

Die Benutzerdaten sind stets aktuell zu halten. Der Nutzer ist verpflichtet, den Zugang zu seinem Account gegen unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Soweit Ihre Zugangsdaten durch Ihr Verschulden an Dritte gelangen, haften Sie für jede Benutzung Ihrer Zugangsdaten durch Dritte und die damit verbundene Nutzung der Services. Sobald Ihnen bekannt wird, dass Ihre Zugangsdaten unbefugten Dritten zugänglich geworden sein könnten, sind Sie verpflichtet, Ihr Passwort zu ändern. Sollte dies nicht möglich sein, sind wir unverzüglich per E-Mail an info@meinthurgau.ch unter Nennung Ihres Benutzernamens und Ihrer E-Mail-Adresse zu informieren. Wir schliessen für Verluste oder Schäden, die sich aus der Nichterfüllung der Verpflichtungen ergeben, jegliche Haftung aus.

Jeder Nutzer ist für die von ihm eingetragenen Inhalte (z. B. Daten, Texte, Fotos, Grafiken, Videos oder sonstige Materialien), die allgemein veröffentlicht oder privat übermittelt werden, allein verantwortlich. Wir machen diese nicht zu eigen und sind nicht zur Prüfung der Inhalte verpflichtet. Der Nutzer hat daher dafür Sorge zu tragen, dass durch seine eingetragenen Inhalte keine gesetzlichen Regelungen, Rechte Dritter und/oder die guten Sitten verletzt werden. Der Nutzer garantiert insbesondere, dass ihm an den von ihm eingestellten Dateien wie z. B. Bildern die hierzu erforderlichen Nutzungsrechte zustehen.

Sie dürfen im Rahmen der Nutzung der Plattform nicht:

a. Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte veröffentlichen, die nach Einschätzung von uns rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise zu beanstanden sind oder gegen die Aufnahmerichtlinien der einzelnen Services verstossen;

b. Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen;

c. sich in den Services als eine andere Person ausgeben;

d. Inhalte eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;

e. Material eingeben, veröffentlichen, per E-Mail oder auf sonstige Weise übertragen, das Software-Viren oder andere Informationen, Dateien oder Programme enthält, die dazu gedacht oder geeignet sind, die Funktion von Computer Soft- oder Hardware oder von Telekommunikationsvorrichtungen zu unterbrechen, zu zerstören oder einzuschränken;

f. den technischen Ablauf der Services stören;

g. in die Services oder die mit den Services verbundenen Server oder Netzwerke eingreifen oder diese unterbrechen oder gegen Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln von Netzwerken, die mit den Services oder den Servern verbunden sind, verstossen;

h. irgendjemanden, sei es eine natürliche oder juristische Person oder Personengesamtheiten, belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis oder Verlegenheit bringen oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen;

i. persönliche Daten über andere Benutzer sammeln oder speichern.

Wir räumen den Nutzern ein, zeitlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den auf der Plattform bereitgestellten Informationen ein. Das einfache Nutzungsrecht ist auf die Suche von Informationen zur eigenen Verwendung beschränkt. Eine darüberhinausgehende Nutzung ist unzulässig. Dies betrifft insbesondere die gewerbliche oder kommerzielle Auswertung der Informationen sowie die Erstellung von Informationsverzeichnissen, die Vervielfältigung, Bearbeitung oder Weitergabe an Dritte. Der Besucher darf die Plattform nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen insbesondere der geltenden Datenschutzbestimmungen nutzen.

Der Nutzer stellt die Plattform schon jetzt von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aus einer unzulässigen Nutzung durch ihn entstehen und/oder die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit einer von ihm eingetragenen Information aufgrund von einer Rechtsverletzung erhoben werden. Dies gilt auch für angemessene Gerichts- und Anwaltskosten.

6. Kündigung des Vertrages

Sowohl der Nutzer als auch die meinThurgau AG können den Vertrag jederzeit ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe von Gründen auflösen. Mit der Kündigung entfällt die Berechtigung zur Nutzung der Plattform. Die nutzerseitige Kündigung ist per E-Mail an info@meinthurgau.ch einzureichen. Nach Eingang der Kündigung wird das Benutzerkonto des Nutzers gelöscht. Auch die getätigten Beiträge werden gelöscht.

7. Gewährleistungsausschluss

Die Nutzung der auf der Plattform vorhandenen Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko. Wir versuchen unser Bestes, dass die Services Ihren Anforderungen entsprechen und zu jeder Zeit ohne Unterbrechung, zeitgerecht, sicher und fehlerfrei zur Verfügung stehen, gewährleisten dies jedoch nicht.

Wir übernehmen keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Services erzielt werden können, bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Services erhaltenen Informationen oder dafür, dass die Qualität der im Zusammenhang mit den Services erhaltenen Waren, Dienstleistungen oder Informationen Ihren Erwartungen entspricht.

Wir gewährleisten auch nicht, dass die für die Services genutzte Hard- und Software zu jeder Zeit fehlerfrei arbeitet oder dass etwaige Fehler in der Hard- oder Software korrigiert werden.

Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit den Services erfolgt auf Ihr eigenes Risiko und der Nutzer ist für Schäden an seinem Computersystem, oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit den Services allein verantwortlich.

Ratschläge oder Informationen, die Sie im Rahmen der Services erhalten, sei es schriftlich oder mündlich, begründen keinerlei Gewährleistung, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

Wir sind berechtigt, Wartungsarbeiten an Servern und Datenbanken durchzuführen. Wir sind bemüht, Störungen der Leistungen so gering wie möglich zu halten. Bei entsprechenden Beeinträchtigungen besteht kein Anspruch auf Herabsetzung einer Vergütung, Kündigung des Vertrages oder Geltendmachung von Ersatzansprüchen.

8. Haftung

Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung der Services einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstössig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist. Wir haften unter keinen Umständen für Inhalte, insbesondere nicht für Fehler, Unrichtigkeiten oder Unvollständigkeiten im Zusammenhang mit Inhalten. Auch haften wir nicht für Verluste oder Schäden, die durch die Benutzung eines Inhalts entstehen, der veröffentlicht, per E-Mail versandt oder anderweitig im Rahmen der Services übertragen wurden.

Die Haftung der meinThurgau AG ist, soweit dies gesetzlich zulässig ist, ausdrücklich wegbedungen. Dies gilt ebenfalls für Mitarbeiter, Vertreter und weiteren Hilfspersonen der meinThurgau AG. Die Haftung wird insbesondere in folgenden Bereichen abgelehnt:

• Keine Haftung für Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der Inhalte auf der Plattform;

• Keine Übernahme der Gewährleistung für die Sicherheit der Daten;

• Keine Haftung bezüglich jeglicher Art von Störungen der Technik (insbesondere keine Haftung für die Funktionsfähigkeit und die Verfügbarkeit der Plattform);

• Keine Haftung für Phishing-Fälle;

• Keine Haftung für Beiträge von Nutzern (vgl. oben). Die Inhalte stammen nicht von der meinThurgau AG.

9. Links

Für Links von der Plattform zu anderen Webseiten (Sites) oder Mobilangeboten (z. B. Apps von anderen Anbietern) im Rahmen der angebotenen Services sind wir nicht verantwortlich oder haftbar. Inhalte, die auf oder über solche Sites oder Quellen zugänglich sind, machen wir uns nicht zu eigen und schliessen jegliche Haftung oder Gewährleistung in Bezug auf diese aus.

10. Datenschutz

Die Datenschutzerklärung betreffend der Verarbeitung von Daten ist Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen.

11. Angebote

Über die Plattform können Gewerbetreibende Angebote publizieren. Wir überprüfen diese nicht und haften nicht für die Richtigkeit dieser Angebote. Nutzer der Angebotsfunktion sichern der Plattform die Rechtmässigkeit ihrer Angebote zu und haften für eventuelle Schäden, Kosten, etc. die der Plattform aus einem nicht gesetzeskonformen Angebot entstehen.

12. Änderung der Nutzungsbedingungen

Wir behalten uns das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. bzw. anzupassen. Dies kann sich beispielsweise um rechtliche oder regulatorische Anforderungen oder Funktionsänderungen handeln.

Wir werden Sie bei der ersten darauffolgenden Anmeldung auffordern, der neuen Fassung zuzustimmen. Sofern Sie der neuen Fassung nicht zustimmen, endet das Verhältnis rückwirkend per Datum der neuen Fassung

13. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Der Vertrag untersteht Schweizer Recht, unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des Staatsvertragsrechts. Für sämtliche Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertrag sind die Gerichte am Sitz der meinThurgau AG ausschliesslich zuständig.

14. Was bei Verstössen gegen diese AGB zu tun ist

Bitte informieren Sie uns über Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen. Wenn Sie feststellen, dass Inhalte oder Services gegen diese Nutzungsbedingungen, senden Sie uns bitte per E-Mail die Identifikationsdaten der Person, die sich nicht an die Regeln hält, zusammen mit dem betreffenden Inhalt, den Sie hierzu bitte ausschneiden und der E-Mail beifügen, an info@meinthurgau.ch. Wir gewährleisten hiermit jedoch nicht, dass aufgrund Ihrer Mitteilung Massnahmen ergriffen werden.

15. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen der vorliegenden Nutzungsbedingungen bzw. der Datenschutzerklärung unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.